Millionen Menschen in der Ukraine stehen vor dem schwierigsten Winter seit Beginn des Krieges vor fast 1000 Tagen. Und die Ukraine steht im Abwehrkampf gegen Putins Soldaten mit dem Rücken zur Wand. Und die Wahl von Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten bringt die Unterstützung für das Land ins Wanken. Was hat er nach seinem Amtsantritt wirklich vor?

Russland werde die besetzten ukrainischen Gebiete behalten, sagt Florian Hassel, SZ-Korrespondent für die Ukraine. Ukrainische Soldaten werden auf absehbare Zeit nicht in der Lage sein, diese Gebiete zurückzuerobern. Hassel kritisiert in dieser Hinsicht den überbordenden Optimismus der ukrainischen Führung.

Gleichzeitig betont er, dass die Ukraine ihre Souveränität über die besetzten Gebiete völkerrechtlich niemals anerkennen wird. Und vielleicht werde eines Tages die Ukraine ihre Souveränität auch über dieses Staatsgebiet wiederherstellen können. Schließlich sei das auch den baltischen Staaten nach dem Ende der Sowjetunion einst gelungen.

Weitere Nachrichten: Entsetzen über Trumps Nominierung von neuem US-Justizminister; Söder stellt Deutschlandticket infrage.

Zum Weiterlesen:

Jeder fünfte Deutsche gilt als ausländerfeindlich, und immer mehr Menschen sind unzufrieden mit dem Zustand der Demokratie. So steht es in der "Leipziger Autoritarismusstudie", über die Sie hier einen Artikel lesen können.

Moderation, Redaktion: Lars Langenau

Redaktion: Johannes Korsche, Leopold Zaak

Produktion: Jonathan Brandis

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Im Bundestag hat der Wahlkampf mit der Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und der Rede von Friedrich Merz (CDU) begonnen. Scholz verteidigt leidenschaftlich seine Arbeit und rechtfertigt seinen Schritt, mit der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) die Ampel ausgeknipst zu haben. Er will erneut Kanzler werden.

Sein Konkurrent Merz steht in den Umfragen deutlich besser da und ist Favorit für die Kanzlerschaft. Und weil in der Zustimmung zwischen Scholz und Merz gerade Welten liegen, macht man sich in der SPD Gedanken, ob Scholz tatsächlich als Spitzenkandidat antreten sollte. Denn mit Boris Pistorius, dem Bundesverteidigungsminister, gibt es einen sehr viel beliebteren Politiker. Georg Ismar aus dem Berliner Büro der SZ erklärt, ob die Kanzlerpartei noch hinter ihrem Kanzler steht. Und was passieren müsste, damit die SPD Scholz vor der Neuwahl noch absägt.

Weitere Nachrichten: Musk als US-Regierungsberater, Raketenangriff auf Kiew.

Zum Weiterlesen und -hören: Hier finden Sie das Interview mit dem libanesischen Politiker Walid Joumblatt.

Moderation, Redaktion: Leopold Zaak

Redaktion: Lars Langenau, Saladin Salem

Produktion: Aylin Sancak

Zitiertes und zusätzliches Audiomaterial über Phoenix

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Am 23. Februar 2025 soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Und die Regierungsbildung könnte danach schwierig werden, da die AfD in Umfragen zwischen 18 und 19,5 Prozent liegt. Auch weil die Zeit drängt, will eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten um Marco Wanderwitz (CDU) einen fraktionsübergreifenden Antrag für ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg bringen.

Dieser Antrag werde bereits in den "nächsten Tagen" im Bundestag eingebracht, sagt Wanderwitz im Gespräch mit "Auf den Punkt". Zwar habe man bereits im Sommer mehr als 37 Unterstützer des Antrags und damit die erforderlichen fünf Prozent der Bundestagsabgeordneten für so eine Initiative gewinnen können. "Wir haben aber seitdem weiter gesammelt, weiter geworben, und wir sind mittlerweile deutlich darüber."

Außerdem spricht Wanderwitz über die Situation in seiner Heimat Sachsen, wo die Sondierungen zwischen CDU, SPD und BSW gescheitert sind. Denn dort gibt es Spekulationen über eine mögliche Duldung einer CDU-Minderheitsregierung durch die AfD.

Weitere Nachrichten: 5,1 Prozent mehr Lohn für Metaller; Shell muss CO₂-Ausstoß nicht senken; Israels Verteidigungsminister befürwortet Angriff auf Irans Atomanlagen.

Moderation, Redaktion: Lars Langenau

Redaktion: Nadja Schlüter

Produktion: Jakob Arnu

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In Aserbaidschan startet die Weltklimakonferenz. Und das Ringen um weltweiten Klimaschutz dürfte in den kommenden Jahren nicht leichter werden, wenn Donald Trump im Weißen Haus sitzt. Der 47. US-Präsident hat versprochen die USA aus dem Pariser Klimaabkommen zu führen. Damit fiele einer der wichtigsten Geldgeber für den Klimaschutz erstmal aus – wie schon 2016 zu Trumps erster Amtszeit.

Dabei ist sofortiges Handeln beim Schutz des Klimas notwendig: In diesem Jahr wird wohl das 1,5-Grad-Ziel gerissen, das den den menschengemachten Wandel der Klimas noch abschätzbar gemacht hätte. Bereits jetzt leiden viele Länder unter den Auswirkungen der Klimakrise. Michael Bauchmüller aus dem Berliner Büro der SZ sieht die Klimadiplomatie auf schwierige Zeiten zusteuern, sagt aber auch: Es gibt trotzdem Gründe, optimistisch zu bleiben.

Weitere Nachrichten: Neuwahlen in Deutschland, Baerbock zur deutschen Sicherheitspolitik.

Zum Weiterlesen und -hören: Das Interview mit der Geologin Kasia Sliwinska finden Sie hier.

Moderation, Redaktion: Leopold Zaak Redaktion: Lars Langenau, Nadja Schlüter Produktion: Aylin Sancak Zitiertes und zusätzliches Audiomaterial über: X-Account Radar Hits

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Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen. Im Anschluss haben auch Lindners Parteifreunde, Justizminister Marco Buschmann und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, ihre Entlassungspapiere bekommen. Nur Verkehrsminister Volker Wissing ist noch Mitglied der rot-grünen Minderheitsregierung und übernimmt zusätzlich noch das Justizministerium, allerdings ist er aus der FDP ausgetreten.

Scholz plant jetzt Neuwahlen am 15. März, die CDU und ihr Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz allerdings schneller will. Am Freitagnachmittag hat sich Scholz gesprächsbereit gezeigt, was den Wahltermin angeht. Auch die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gyde Jensen, verlangt "zügige Neuwahlen". Angesichts der veränderten Weltlage seien die Gemeinsamkeiten der Ampel längst aufgebraucht gewesen.

Jensen kritisiert, dass ihrer Meinung nach Kanzler Scholz bei Lindners Entlassung "sehr planvoll" vorgegangen sei. So habe er die FDP zunächst gedrängt, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse zu lockern. Lindner aber habe "einen Amtseid darauf geschworen, die Verfassung zu verteidigen". Sie erkenne – anders als SPD und Grüne – auch keine "Notlage für das kommende Jahr", die so eine Entscheidung gerechtfertigt hätte.

Über die Gefahren einer zweiten Amtszeit von Trump spricht die Politologin Cathryn Clüver Ashbrook von der Bertelsmann Stiftung. Sie warnt davor, dass Trump und sein Umfeld planen, die Demokratie zu untergraben und eine autoritäre Herrschaft zu errichten. Dazu werden Versuche gehören, die Gewaltenteilung aufzuweichen und die Medienfreiheit einzuschränken, prophezeit Ashbrook und sagt einen harten Kampf voraus, um die Demokratie in den USA zu verteidigen.

Redaktionsschluss für diese Sendung war Freitag, 08.11.2024 um 18 Uhr.

Moderation, Redaktion: Lars Langenau

Redaktion: Johannes Korsche

Produktion: Jakob Arnu

Zitiertes und zusätzliches Audiomaterial über Zeit Online (Youtube); Politico (Youtube); Der Spiegel (Youtube)

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Nachdem Olaf Scholz am Mittwochabend in einem Statement seinem Ärger über Finanzminister Christian Lindner Luft gemacht hatte, verkündete er auch direkt seinen weiteren Plan: Im Januar wolle er die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, dann könnten die Abgeordneten entscheiden, ob sie den Weg für Neuwahlen freimachen, die dann spätestens Ende März stattfinden würden. Die Opposition, allen voran CDU-Chef Friedrich Merz, will aber, dass Scholz die Vertrauensfrage schon früher stellt, damit die Neuwahlen so bald wie möglich ausgerichtet werden können.

Welche Variante ist wahrscheinlicher und welches politische Kalkül steckt hinter den jeweiligen Zeitplänen? Das erklärt in dieser Folge von „Auf den Punkt“ Paul-Anton Krüger aus Parlamentsredaktion der SZ in Berlin.

Weitere Nachrichten: antisemitische Übergriffe nach Fußballspiel in Amsterdam, mutmaßlicher Kopf linksextremer Gruppe in Thüringen festgenommen.

Kurz vor Redaktionsschluss dieser Sendung erreichte uns die Meldung, dass Olaf Scholz sich für eine frühere Vertrauensfrage und damit einen früheren Neuwahltermin „gesprächsbereit“ zeigt. Alle weiteren aktuellen Entwicklungen zu diesem Thema finden Sie im Liveblog auf sz.de.

Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter

Redaktion: Ann-Marlen Hoolt, Johannes Korsche

Produktion: Imanuel Pedersen

Zitiertes und zusätzliches Audiomaterial über Bundesregierung (Youtube) und tagesschau.

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Die rot-grün-gelbe Bundesregierung ist gescheitert. Es kommt zu vorzeitigen Neuwahlen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) wirft Finanzminister Christian Lindner (FDP) vor, Gesetze "sachfremd blockiert" zu haben. Scholz: "Zu oft hat er kleinkariert politisch taktiert. Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen." Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält den Rauswurf von Lindner für folgerichtig.

"Ich glaube, da wird es noch sehr lange verschiedene, zwei, vielleicht sogar drei Darstellungen geben", sagt Daniel Brössler, leitender Redakteur der Berliner SZ-Parlamentsredaktion. In der SPD werde es die Geschichte geben, dass Scholz noch einen letzten Versuch unternommen habe, die Ampel zu retten, indem die Ampel eine gemeinsame Antwort auf den Trump-Sieg und gegen die schlechte Wirtschaftslage gibt. Und auch auf die katastrophale Situation in der Ukraine. In der FDP aber werde verkündet, dass Lindner noch ein “geordnetes Ende” ermöglichen wollte. Und die Grünen würden sagen, dass sie es eigentlich anders gewollt hätten.

Weitere Nachrichten: Erde erwärmt sich 2024 um 1,5 Grad; BSW bricht Sondierungen in Sachsen ab; Harris verspricht friedliche Machtübergabe an künftigen US-Präsidenten Trump.

Zum Weiterlesen:

Eine Reportage über den dramatischen Mittwochabend im Kanzleramt lesen Sie hier.

Wie es nach dem Bruch der Regierung weitergeht. Die wichtigsten Fragen und Antworten finden Sie hier.

Einen Kommentar zur Lage in Berlin finden Sie hier.

Einen Bericht über das Eingeständnis von Wahlverliererin Kamala Harris lesen Sie hier.

Zum Weiterhören:

Unseren Recherchepodcast “Das Thema” zur existenziellen Krise des bayerischen Agrarkonzerns Baywa inklusive Gesangseinlagen von Hans Well finden Sie hier.

Moderation, Redaktion: Lars Langenau

Redaktion: Nadja Schlüter; Johannes Korsche

Produktion: Imanuel Pedersen

Zitiertes und zusätzliches Audiomaterial über Reuters.

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Bereits am Mittwochvormittag deutscher Zeit – viel früher als eigentlich gedacht – stand fest: Donald Trump wird zum zweiten Mal Präsident der USA. Er konnte die wichtigsten Swing States für sich entscheiden und diesmal auch die Mehrheit der Gesamtstimmen, also den sogenannten "popular vote". In allen Wählergruppen hat Trump gegenüber 2020 dazu gewonnen, etwa bei Latinos, Frauen und Jungwählern.

Wieso haben sich so viele Amerikaner und Amerikanerinnen für einen autoritären Regierungsstil entschieden? Und wie geht es jetzt weiter, in den USA, aber auch für Deutschland und Europa? Darum geht es in einer ersten Analyse des Trumpschen Wahlsiegs in dieser Folge von "Auf den Punkt: Die US-Wahl".

Den Text von Peter Burghardt über Kamala Harris’ Wahlparty an der Howard University in Washington finden Sie hier.

Die Ausgabe von "Auf den Punkt" vom frühen Mittwochmorgen mit einer ersten Analyse und Eindrücken aus Washington finden Sie hier.

Redaktionsschluss für diese Sendung war Mittwoch, 06.11.2024 um 14 Uhr.

Moderation, Redaktion: Stefan Kornelius, Nadja Schlüter

Redaktion: Lars Langenau

Produktion: Carolin Lenk

Zusätzliches und zitiertes Audiomaterial über FOX 9 Minneapolis-St. Paul.

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Wer wird Präsident oder Präsidentin der USA: Donald Trump oder Kamala Harris? Das haben die Wähler bei der wichtigsten Wahl des Jahres in dieser Nacht entschieden. Aktuell werden die Stimmen teilweise noch ausgezählt. Aber: Schon jetzt ist eine Tendenz zu erkennen, die eher für Trump spricht. Was sind die Gründe – und um welche Swing States es jetzt noch geht. Das ordnet in dieser Sonderfolge von "Auf den Punkt" SZ-Politikredakteur Matthias Kolb ein.

Und Peter Burghardt, SZ-Korrespondent in den USA, spricht über seine Eindrücke von der Wahlparty des Harris-Lagers in Washington.

**Zum Weiterlesen und -hören: **

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Hier lesen Sie die Wahlanalyse von Matthias Kolb.

Moderation, Redaktion: Johannes Korsche

Redaktion: Lars Langenau

Produktion: Aylin Sancak

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Möglichen Regierungskoalitionen von CDU und SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht in Brandenburg, Sachsen und Thüringen steht ein Knackpunkt entgegen: die deutsche Position im Ukraine-Krieg. Das BSW ist gegen weitere Waffenlieferungen nach Kiew und will diese Position auch in den Koalitionsverträgen sichtbar machen. Während in Brandenburg die SPD dem BSW entgegengekommen ist, und am Montag Koalitionsverhandlungen gestartet sind, befinden sich die Sondierungen in Sachsen und Thüringen mit der CDU genau deswegen am Scheidepunkt.

Besonders schwierig ist es in Thüringen, sagt Iris Mayer, SZ-Korrespondentin in Erfurt. Dort wolle die BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf in Erfurt regieren, werde aber von der BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht gemaßregelt. Manchmal habe man "das Gefühl, dass da eine gestrenge Vorsitzende Leute öffentlich maßregelt, als würden da lernschwache Schüler den Lernstoff nicht kapieren", sagt Mayer. Wagenknecht versuche, über die Länder Bundespolitik zu machen.

Weitere Nachrichten: Auto-Zulieferer Schaeffler baut Tausende Stellen ab; Boeing-Streik endet mit Lohnerhöhung für Mitarbeiter; Mutmaßliche Mitglieder rechtsterroristischer Vereinigung festgenommen.

Zum Weiterlesen:

Über den Zoff zwischen Sahra Wagenknecht und Katja Wolf lesen Sie hier eine Reportage von Iris Mayer.

Die US-Wahl können Sie auf SZ.de mit einem Liveblog, Analysen, Reportagen und Kommentaren verfolgen.

Moderation, Redaktion: Lars Langenau

Redaktion: Johannes Korsche

Produktion: Jonathan Brandis

Zitiertes und zusätzliches Audiomaterial über ARD.

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Finanzminister Christian Lindner provoziert gerade das Aus der Ampel-Koalition, indem er ein Papier zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage vorgelegt hat. Der FDP-Chef konfrontiert SPD und Grüne mit Vorschlägen, die die Koalitionspartner eigentlich nicht mittragen können. Und das, obwohl die FDP laut aktuellen Umfragen bei Neuwahlen nicht mehr in den Bundestag kommen würde. Was verspricht Lindner sich von einem frühzeitigen Ende der Ampel?

Darüber spricht in dieser Folge von „Auf den Punkt“ Bastian Brinkmann aus dem Berliner SZ-Parlamentsbüro, der den FDP-Chef in den vergangenen Tagen beobachtet hat.

Weitere Nachrichten: Sandu in Moldau wiedergewählt; Israelischer Regierungssprecher wegen Leak festgenommen.

Zum Weiterlesen und -hören:

Den Text zum verstorbenen Musikproduzenten Quincy Jones lesen Sie hier.

Moderation, Redaktion: Johannes Korsche

Redaktion: Lars Langenau, Tom Kern

Produktion: Aylin Sancak

Zitiertes und zusätzliches Audiomaterial über ZDF.

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